Amtsblatt Januar 2007

Jahrgang 30, Ausgabe 1, Seiten 1 - 61

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54 kB
Europäische Patentorganisation
Malta tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei
43 kB
Verwaltungsrat
Bericht über die 108. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (vom 5. bis 7. Dezember 2006)
51 kB
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2006)
47 kB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 2006 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 2000 (CA/D 10/06)
47 kB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 2006 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 11/06)
45 kB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 2006 zur Änderung der Artikel 8, 9 und 10 der Vorschriften über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (CA/D 18/06)
64 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 388/04 - 3.5.02 - unzustellbare Postsendungen/PITNEY BOWES
" patentfähige Erfindungen - geschäftliche Tätigkeiten, Umfang des Patentierungsverbots"
122 kB
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 9. Oktober 2006 über die Neuauflage des EPA-Formblatts 1004.1
112 kB
Mitteilung vom 27. November 2006 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen
58 kB
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2007 geschlossen sind
72 kB
Nationales Recht zum EPÜ
29 kB
Einbanddecken für das Amtsblatt
30 kB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung
- Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
32 kB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
78 kB
Aus den Vertrags-/Erstreckungsstaaten
SE Schweden
Neue Gebührenbeträge
37 kB
Internationale Verträge
PCT
- Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2006 über die Einstellung der Einreichung von Anmeldungen im PCT-EASY-Format beim Europäischen Patentamt als PCT-Anmeldeamt ab 1. April 2007
53 kB
- Beitritt von Malta zum PCT
35 kB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
36 kB
Terminkalender
Terminkalender
65 kB
Beilage
Präsidium und Geschäftsverteilung 2007
155 kB

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