Amtsblatt Juli 2007

Jahrgang 30, Ausgabe 7, Seiten 421 - 460

Inhalt
PDF
Größe
Inhalt
51 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 1242/04 - 3.5.01 - Bereitstellung produktspezifischer Daten/MAN
" Erklärung nach R. 45 EPÜ" - "Zusätzliche Recherche" - "Große Beschwerdekammer - Befassung durch die Beschwerdekammer (verneint)" - "Zurückverweisung (bejaht - auf der Grundlage des "weiteren" Hilfsantrags)"
188 kB
Mitteilung des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2007 im Anschluss an die Mitteilung vom 8. März 2007 über die unmittelbare Anwendbarkeit des Artikels 70 (7) des TRIPS Übereinkommens in Spanien auf europäische Patentanmeldungen, die vor Erlöschen des von Spanien nach Artikel 167 (2) a) EPÜ gemachten Vorbehalts eingereicht wurden
53 kB
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen - Ausgabe 2007
39 kB
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
71 kB
PRAKTIKA INTERN 2008
Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen
50 kB
CEIPI
Europäische Eignungsprüfung 2008 Aufgabe C (Einspruch)
51 kB
Aus den Vertrags-/Erstreckungsstaaten
IT Italien
Neue Beträge der nationalen Gebühren [NB: siehe Aktualisierung ]
62 kB
PL Polen
Neue Telefon- und Faxnummern
33 kB
Gebühren
Wichtiger Hinweis
40 kB
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
37 kB
Terminkalender
Terminkalender
68 kB

Quick Navigation