Amtsblatt August-September 2007

Jahrgang 30, Ausgabe 8-9, Seiten 461 - 489

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71 kB
Verwaltungsrat
Bericht über die 110. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (26. bis 29. Juni 2007)
67 kB
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2007)
49 kB
Große Beschwerdekammer
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 2/07
39 kB
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2007 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
51 kB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2007 über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea
40 kB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Juni 2007 über praktische Aspekte des elektronischen Austauschs von Prioritätsunterlagen zwischen dem EPA und dem USPTO
75 kB
Beendigung der Erstellung von Standard- und Spezialrecherchen durch das Europäische Patentamt
34 kB
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen (13. Auflage)
37 kB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
- Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
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- Prüfungsergebnisse
30 kB
Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts
33 kB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
65 kB
Aus den Vertrags-/Erstreckungsstaaten
IT Italien
Zahlung von nationalen Patentgebühren - Korrigendum
49 kB
PT Portugal
Neue Gebührenbeträge
40 kB
Gebühren
Wichtiger Hinweis
33 kB
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
37 kB
Terminkalender
Terminkalender
100 kB
Einlegeblätter
- Europäisches Patentübereinkommen 13. Auflage, 2007
und in Ergänzung dazu
Sonderausgabe Nr. 3, ABl. EPA 2007
Neufassung von für die Praxis wichtigen Beschlüssen des Präsidenten und Mitteilungen des Europäischen Patentamts
[PDF anzeigen, 1 MB]
188 kB
- Sonderausgabe Nr. 4, ABl. EPA 2007
Synoptic presentation EPC
1973/2000 - Part I: The Articles
[PDF anzeigen, 1.7 MB]
98 kB

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