Amtsblatt Oktober 2007

Jahrgang 30, Ausgabe 10, Seiten 491 - 529

Inhalt
PDF
Größe
Inhalt
57 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 439/06 - 3.5.01 - elektronisches Handelssystem/REUTERS
" Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (verneint)" - "Beachtung aller gebotenen Sorgfalt des Vertreters (verneint)" - "Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (verneint)"
131 kB
Mitteilungen des EPA
Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 3. August 2007 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2008 geschlossen sind
40 kB
Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 7. August 2007 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ
34 kB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. September 2007 zur Umsetzung der Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000 in der Übergangsphase vom EPÜ 1973 zum EPÜ 2000
65 kB
Tag der offenen Tür am 4. Dezember 2007 in München
50 kB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
- Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
34 kB
- Prüfungsergebnisse
46 kB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
94 kB
Aus den Vertrags-/Erstreckungsstaaten
LV Lettland
Neue Telefon- und Faxnummern
37 kB
PT Portugal
Neue Faxnummer und E-Mail-Adresse
37 kB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
40 kB
Gebühren für internationale Anmeldungen
36 kB
Terminkalender
Terminkalender
71 kB
Beilage
Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab Inkrafttreten der Revisionsakte vom 29. November 2000 geltenden Fassung)
457 kB

Quick Navigation