Ausgabe 8-9

Jahrgang 31, Ausgabe 8 - 9, Seiten 425 - 469

Inhalt
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Verwaltungsrat
Bericht über die 114. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (17. bis 20. Juni 2008) View 75 KB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 1093/05 - 3.5.01 - Multiplikationsschaltung/Infineon Technologies
"Auslegung einer Entscheidung über die Patenterteilung" - "Berichtigung einer Entscheidung über die Patenterteilung (nein)" - "Änderung nach der Mitteilung gemäß Regel 51 (4)" 
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Mitteilungen des EPA
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind  View 42 KB
"Triway”-Pilotprogramm des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, des Europäischen Patentamts und des Japanischen Patentamts View 70 KB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungsergebnisse
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Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter View 58 KB
PRAKTIKA INTERN 2009 - Erinnerung
Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen
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CEIPI
Ernennung des Generaldirektors
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epi
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
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Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen  View 37 KB
Terminkalender
Terminkalender View 66 KB

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