Amtsblatt Januar 2009

Jahrgang 32, Ausgabe 1, Seiten 1 - 94

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53 KB 
Verwaltungsrat
Bericht über die 116. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (9. bis 12. Dezember 2008)  herunterladen
53 KB 
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2009) herunterladen 46 KB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2008 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 5/08) herunterladen
142 KB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 2008 zur Änderung der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (CA/D 26/08) herunterladen 47 KB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 2008 über die Revision des Beschlusses vom 9. Dezember 1983 zur Bestimmung der Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, auf die Artikel 15 des Protokolls über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Patentorganisation Anwendung findet (CA/D 31/08) herunterladen 50 KB
Grosse Beschwerdekammer
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 3/08 herunterladen 175 KB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 1319/04 - 3.3.02 - Dosierungsanleitung/KOS LIFE SCIENCES, INC.
"Zulässigkeit einer Dosierungsanleitung - nach den Artikeln 52 (4) und 54 (5) EPÜ 1973 sowie nach den Artikeln 53 c) und 54 (5) EPÜ 2000 - Befassung der Großen Beschwerdekammer"
herunterladen 112 KB
Mittelungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. November 2008 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen   herunterladen 54 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2008 über mündliche Verhandlungen vor dem EPA herunterladen 102 KB
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2009 geschlossen sind
Siehe auch: ABl. 6/2009, 400, ABl.  8-9/2009, 463
herunterladen 30 KB
Einbanddecken für das Amtsblatt herunterladen 104 KB
Vertretung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
herunterladen 47 KB
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungsergebnisse
herunterladen 77 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen 40 KB
Aus den Vertragsstaaten
PT Portugal
Neue Gebührenbeträge
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SK Slovakei
Neue Beträge der nationalen Gebühren in Euro
herunterladen
38 KB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen  herunterladen 58 KB
Terminkalender
Terminkalender herunterladen 53 KB
Beilage
Mitteilungen der GD 3 Beschwerde herunterladen 363 KB

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