Amtsblatt Januar 2010

Jahrgang 33, Ausgabe 1, Seiten 2 - 42

Inhalt PDF Größe
Inhalt herunterladen   43 KB
VERWALTUNGSRAT 
Bericht über die 120. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (8. bis 11. Dezember 2009) herunterladen  56 KB 
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2010)  herunterladen  42 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Erstreckung europäischer Patente auf Montenegro (ME)  herunterladen 46 KB 
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2009 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen  herunterladen  83 KB

Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2010 geschlossen sind

Siehe auch: ABl. 2/10  

 herunterladen  72 KB
Einbanddecken für das Amtsblatt  herunterladen 28 KB 
VERTRETUNG
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung  herunterladen  45 KB

Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts

 herunterladen  29 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter  herunterladen 52 KB 
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN

SE   Schweden
Neue Gebührenbeträge

 herunterladen  33 KB
GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen  herunterladen  34 KB
TERMINKALENDER 
Terminkalender  herunterladen 52 KB 
BEILAGE 

Mitteilungen der Beschwerdekammern
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren

 herunterladen  620 KB

Quick Navigation