Amtsblatt März 2010

Jahrgang 33, Ausgabe 3, Seiten 96 - 220

Inhalt PDF Größe
Inhalt herunterladen  90 KB
EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Albanien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei herunterladen  43 KB
ENTSCHEIDUNGEN DER BESCHWERDEKAMMERN
Juristische Beschwerdekammer
J 2/08 - 3.1.01 - Anhängige Anmeldung/SONY
"anhängige Anmeldung" - "Definition" - "Teilanmeldung" - "Beschwerdefrist" - "Anwendung von Artikel 125 (verneint)" - "Verstoß gegen Treu und Glauben (verneint)" - "Vorlage an die Große Beschwerdekammer (bejaht)"
herunterladen 179 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2010 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung herunterladen  45 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über Recherchen- und Prüfungsgebühren herunterladen 78 KB
Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über Recherchen- und Prüfungsgebühren herunterladen 140 KB
VERTRETUNG
Europäische Eignungsprüfung (EEP)
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
herunterladen 37 KB
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2011 herunterladen 165 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen  82 KB
CEIPI/epi
Grundausbildung im europäischen Patentrecht
herunterladen 58 KB
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
AT Österreich
Neue Gebührenbeträge herunterladen 45 KB
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT herunterladen 46 KB
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen  herunterladen 111 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender herunterladen 53 KB
BEILAGEN
Beilage 1
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts (in der ab 1. April 2010 geltenden Fassung)
herunterladen 1017 KB
Beilage 2
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
herunterladen 208 KB

Quick Navigation