Amtsblatt December 2010

Jahrgang 33, Ausgabe 12, Seiten 633-663

Inhalt Herunterladen / download Size
Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand 31.10.2010) Herunterladen 71 KB
Inhalt Herunterladen 38 KB
VERWALTUNGSRAT
Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 12/10) Herunterladen 43 KB
Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung (CA/D 2/10)
Herunterladen 50 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. November 2010 betreffend das geänderte Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs von auf Papier eingereichten internationalen Anmeldungen Herunterladen 43 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. November 2010 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001)und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) Herunterladen 34 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts über neue Preise für das Amtsblatt und Sonderausgaben zum Amtsblatt Herunterladen 46 KB
VERTRETUNG
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungsergebnisse
Herunterladen 28 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Herunterladen 71 KB
GEBÜHREN
Wichtige Informationen für Patentanmelder  Herunterladen 38 KB
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen Herunterladen 38 KB
Gebühren für internationale Anmeldungen Herunterladen 32 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender Herunterladen 45 KB

Quick Navigation