Amtsblatt Januar 2011

Jahrgang 34, Ausgabe 1, Seiten 1-92

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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 126. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. bis 15. Dezember 2010) herunterladen
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Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2010) herunterladen
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ENTSCHEIDUNGEN DER GROSSEN BESCHWERDEKAMMER
G 3/08 – Computerprogramme herunterladen
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MITTEILUNGEN DES EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Japan, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen
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Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen herunterladen
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Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. November 2010 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen herunterladen
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Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2011 geschlossen sindherunterladen
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Einbanddecken für das Amtsblattherunterladen
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VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen
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AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
Albanien (AL) Änderung der Anschrift herunterladen
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GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen
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TERMINKALENDER
Terminkalender
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BEILAGE
Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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