Amtsblatt April 2011

Jahrgang 34, Ausgabe 4, Seiten 255-330

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ENTSCHEIDUNGEN DER BESCHWERDEKAMMERN
T 1068/07 - 3.3.08 - Enzymatische DNA/SCRIPPS
"Hauptantrag und Hilfsantrag I - Erweiterung (bejaht)" - "Hilfsanträge II und III - Disclaimer" - "Vorlage an die Große Beschwerdekammer - bejaht"
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MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2011 betreffend die Situation in Japan nach dem Erdbeben vom 11. März 2011
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Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. März 2011 betreffend die Kennzeichnung des ersten Bescheids der Prüfungsabteilung zu der frühesten Anmeldung, zu der ein Bescheid ergangen ist (R. 36 (1) a) EPÜ) sowie die Eintragung des Tages der Absendung dieses Bescheids im Europäischen Patentregisterherunterladen 37 KB
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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CEIPI
CEIPI-Seminar für die EEP-Vorprüfung 2012
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Europäische Eignungsprüfung 2012 ("Hauptprüfung")
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CEIPI/epi
Grundausbildung im europäischen Patentrecht
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INTERNATIONALE VERTRÄGE
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens
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PCT
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2011 über die Aufforderung zur informellen Klarstellung seitens des Europäischen Patentamts als Internationaler Recherchenbehörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
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GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
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TERMINKALENDER
Terminkalender
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