Amtsblatt Mai 2011

Jahrgang 34, Ausgabe 5, Seiten 331 - 370

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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2011)herunterladen
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DECISIONS OF THE ENLARGED BOARD OF APPEAL   
G 1/09 – Anhängige Anmeldung/SONY "anhängige Anmeldung" – Definition" – "Teilanmeldung" – "Beschwerdefrist"herunterladen
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MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. April 2011 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) sowie die Möglichkeit, auf das Recht zu verzichten, die Mitteilung nach Regel 161 (1) oder (2) und 162 EPÜ zu erhalten
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Warnung
vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren
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Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung der Beschwerdekammern
des EPA"
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VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen 62 KB
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen
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TERMINKALENDER
Terminkalender
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