Amtsblatt Juli 2011

Jahrgang 34, Ausgabe 7, Seiten 413 - 436

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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2011) herunterladen 38 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Mai 2011 über die Einreichung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜ mit einem Online-Formblatt herunterladen 35 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Mai 2011 über die Einreichung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜ mit einem Online-Formblatt herunterladen 40 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Mai 2011 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt herunterladen 35 KB
Neue Druckfunktion für EPA-Rechtstexte herunterladen 31 KB
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
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INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beitritt von Ruanda (RW) zum PCT
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GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen 28 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender
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