Amtsblatt Januar 2012

Jahrgang 35, Ausgabe 1, Seiten 1-50

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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen herunterladen
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 130. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2011) herunterladen
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Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2011) herunterladen
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MITTEILUNGEN DES EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Zustellung durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung in ausgewählten Verfahren vor dem Europäischen Patentamt
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Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Dezember 2011 betreffend die Übertragung der Entscheidungsbefugnis bei Anträgen auf Befreiung von den Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter herunterladen
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Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 15. Dezember 2011 über die elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA herunterladen
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Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2011 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen herunterladen
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Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Online-Dienste des EPA herunterladen
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Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind
Siehe auch: ABl. 4/2012

Siehe auch: ABl. 10/2012
Siehe auch: ABl. 11/2012

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Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH) herunterladen
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Einbanddecken für das Amtsblatt herunterladen
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VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen
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AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
BE Belgien
Telefon- und Faxnummern
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FI Finnland
Übersetzungserfordernisse nach Erteilung
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RS Serbien
Neue Gebührenbeträge
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GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen
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TERMINKALENDER
Terminkalender
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BEILAGE
Mitteilungen der Beschwerdekammern
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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