Amtsblatt Februar 2012

Jahrgang 35, Ausgabe 2, Seiten 51 - 124

Inhalt PDF Größe
Inhalt herunterladen 31 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ herunterladen 53 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Januar 2012 zur Situation in Thailand nach den Überschwemmungen Ende 2011 herunterladen 35 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2011 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB 1001) herunterladen 30 KB
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten herunterladen 610 KB
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Japanischen Patentamt herunterladen 617 KB
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen herunterladen 722 KB
VERTRETUNG
Europäische Eignungsprüfung (EEP)
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse
herunterladen 33 KB
Europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungsergebnisse
herunterladen 25 KB
Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts
herunterladen 27 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen 57 KB
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
HU Ungarn
Neue Gebührenbeträge
herunterladen 32 KB
LT Litauen
Neue Gebührenbeträge
herunterladen 32 KB
TR Türkei
Neue Gebührenbeträge
Zahlung von Gebühren

herunterladen

herunterladen

32 KB

37 KB

GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen 30 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender herunterladen 46 KB

Quick Navigation