Amtsblatt Januar 2013

Jahrgang 36, Ausgabe 1, Seiten 1-40

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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 134. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (11. bis 12. Dezember 2012) herunterladen
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Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2012) herunterladen 
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MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2012 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen
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412 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2012 zur Berechnung der Frist nach Regel 36 (1) EPÜ herunterladen
32 KB
Übersicht über die Tage, an denen die Anmeldestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind
Siehe auch ABl. 3/2013, ABl. 11/2013
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Neuauflage des "Euro-PCT-Leitfadens" herunterladen
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Einbanddecken für das Amtsblatt herunterladen
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VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen
51 KB
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
FR Frankreich
Änderung der Anschrift
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28 KB
RS Serbien
Neue Gebührenbeträge
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GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen
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TERMINKALENDER
Terminkalender herunterladen
38 KB
BEILAGE
Mitteilungen der Beschwerdekammern
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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