Amtsblatt März 2013

Jahrgang 36, Ausgabe 3, Seiten 145-192

Inhalt PDF Größe
Inhalt
herunterladen 
40 KB
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2013) herunterladen
40 KB
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. Januar 2013 über die geänderte Regel 53 (3) EPÜ herunterladen
40 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2013 über die Anpassung der in den Artikeln 9 (1) und 11 b) Gebührenordnung vorgesehenen Rückerstattung von Recherchen- und Prüfungsgebühren im Sinne der Entscheidungen J 25/10 und J 9/10 der Juristischen Beschwerdekammer herunterladen
40 KB
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Februar 2013 über den Antrag auf vorzeitige Bearbeitung herunterladen
68 KB
Jahresbericht 2012 herunterladen
38 KB
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind – Korrigendum
Siehe auch ABl. 1/2013
herunterladen
38 KB
VERTRETUNG
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2014
Vorprüfung und Hauptprüfung
herunterladen
83 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter herunterladen
68 KB
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN
CY Zypern
Neue Gebührenbeträge
herunterladen
30 KB
FI Finnland
Neue Telefon- und Faxnummern
herunterladen
26 KB
MK Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Änderung der Anschrift
herunterladen
34 KB
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen herunterladen
33 KB
TERMINKALENDER
Terminkalender
herunterladen
52 KB

Quick Navigation