Amtsblatt Januar 2014

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Jahrgang 37, Ausgabe 1, Artikel A1-A17
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Amtsblatt Januar 2014

AusgabeArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 138. Tagung des
Verwaltungsrats der Europäischen
Patentorganisation (12. und
13. Dezember 2013)
A1PDFView
Zusammensetzung des
Verwaltungsrats der Europäischen
Patentorganisation
(Stand: Dezember 2013)
A2PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom
13. Dezember 2013 zur Änderung der
Regel 103 der Ausführungsordnung
zum Europäischen
Patentübereinkommen (CA/D 16/13)
A3PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom
13. Dezember 2013 zur Änderung der
Regel 6 der Ausführungsordnung zum
Europäischen Patentübereinkommen
und des Artikels 14 (1) der
Gebührenordnung (CA/D19/13)
A4PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom
13. Dezember 2013 zur Änderung des
Artikels 2 der Gebührenordnung und
zur Anpassung des Betrags der
Herabsetzung der Gebühr für die
ergänzende europäische Recherche,
wenn ein von einer der Internationalen
Recherchenbehörden in Europa
erstellter internationaler oder
ergänzender internationaler
Recherchenbericht vorliegt
(CA/D 14/13)
A5PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des
Europäischen Patentamts vom
12. Dezember 2013 über die
Wahrnehmung einzelner den
Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen
obliegender Geschäfte durch
Bedienstete, die keine Prüfer sind
A6PDFView
Mitteilung des Europäischen
Patentamts vom 2. Dezember 2013
über beim EPA erhältliche Formblätter
und Veröffentlichungen
A7PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution
Highway" zwischen den IP5-Ämtern
auf der Grundlage von PCT- und
nationalen Arbeitsergebnissen
A8PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die
Annahmestellen des EPA und die
nationalen Patentbehörden der EPÜ-
Vertragsstaaten im Jahr 2014
geschlossen sind
A9PDFView
Publikationen des EPAA10PDFView
Amtsblatt Archiv auf DVDA11PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen
Vertreter
A12PDFView
Gebühren
Beschluss des Präsidenten des
Europäischen Patentamts vom 13.
Dezember 2013 über die
Neufestsetzung der Gebühren und
Auslagen des Europäischen
Patentamts
A13PDFView
Hinweis für die Zahlung von
Gebühren, Auslagen und
Verkaufspreisen
A14PDFView
Bankkonten der Europäischen
Patentorganisation
A15PDFView
AUS DEN VERTRAGSSAATEN
ES Spanien
Neue GebührenbeträgeA16PDFView
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA17PDFView

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