Amtsblatt Juni 2014

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Jahrgang 37, Ausgabe 6
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Amtsblatt Juni 2014

AusgabeArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Mai 2014 über die Einführung einer abschließenden Recherche im Verfahren nach Kapitel II PCTA57PDFView
Neuauflage des "Euro-PCT Leitfadens"A58PDFView
Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2014 "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2012 und 2013"A59PDFView
EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA60PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA61PDFView
Wichtige Informationen zur GebührenzahlungA62PDFView
Bankkonten der Europäischen Patentorganisation
Information über die Schließung von 13 weiteren Euro-Konten der Europäischen Patentorganisation
A63PDFView
BESCHWERDEKAMMERN

Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/14

A64PDFView

Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/14

A65PDFView

Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 3/14

A66PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AT Österreich
Neue GebührenbeträgeA67PDFView
NL Niederlande
Änderung der Bezeichnung und der KontaktdatenA68PDFView

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