Amtsblatt November 2014

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Jahrgang 37, Ausgabe 11, Artikeln A105-A117
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Amtsblatt November 2014

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Beitritt Norwegens zum Londoner ÜbereinkommenA105PDFView
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2014)A106PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. Oktober 2014 über die Einreichung internationaler Anmeldungen beim EPA als Anmeldeamt mittels ePCT-FilingA107PDFView
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Oktober 2014 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2015 geschlossen sindA108PDFView
Korrigendum, ABl. EPA Februar 2014 (A22)A109PDFView
Vertretung

Praktika für Vertreter im Patentwesen

Praktika Intern 2015 – Arbeiten mit Prüfern
A110PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA111PDFView
Gebühren
Wichtige Informationen zur GebührenzahlungA112PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA113PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
G 1/12 - "Zulässigkeit der Beschwerde" - "Identität der Beschwerdeführerin" - "Beschwerde im Namen einer nicht beschwerdeberechtigten Person eingelegt - angeblicher Fehler hinsichtlich der Identität" - "Mangel im Sinne der Regeln 101 (2) und 99 (1) a) EPÜ" - "Mängelberichtigung nach Regel 139 Satz 1 EPÜ"A114PDFView

T 373/12 - 3.2.08 - Prüfung der Klarheit von geänderten Ansprüchen durch die Einspruchsabteilungen und die Beschwerdekammern

"Vorlage an die Große Beschwerdekammer" - "Befugnis der Einspruchsabteilungen und der Beschwerdekammern zur Prüfung von Klarheitseinwänden"
A115PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
GR Griechenland
Zahlung von GebührenA116PDFView
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT

Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT

Anhang A
A117PDFView

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