Amtsblatt Dezember 2014

Jahrgang 37, Ausgabe 12, Artikeln A118-A124
SHA-1: ccb22e8f2e158bd188af66e8e0230745252ea018

Amtsblatt Dezember 2014

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2014)A118PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA119PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA120PDFView
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA121PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
G 1/11 - "Beschwerde gegen eine Entscheidung der Prüfungsabteilung, mit der dem Antrag auf Rücker­stattung von Recherchegebühren gemäß Regel 64 (2) EPÜ nicht stattgegeben wurde - Zuständigkeit einer technischen Beschwerdekammer"A122PDFView
Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand: 31.10.2014)A123PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
LT Litauen
Neue Gebührenbeträge in EuroA124PDFView

Quick Navigation