Rechtsprechung 2012 und 2013 Zusatzpublikation – Amtsblatt EPA 5 l 2014 Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA

VORWORT des Vizepräsidenten

Der vorliegende Rechtsprechungsbericht stellt in seinem ersten Teil die Tätigkeit der Beschwerdekammern unter Angabe statistischer Daten dar. Im zweiten Teil sind die 2012 und 2013 ergangenen Entscheidungen der Kammern sowie eine Reihe wichtiger Entscheidungen aus dem ersten Quartal 2014 zusammengefasst. Zu beachten ist, dass die vorliegende Auswahl der Vollständigkeit halber auch die wichtigsten Entscheidungen der Jahre 2012 und Anfang 2013 enthält, über die bereits in der siebenten Auflage des Buches "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" berichtet wurde, die im September 2013 erschien. Die Leitsätze der zur Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts bestimmten Entscheidungen sind dem Bericht als Anlage beigefügt.

Diese Publikation soll, wie in den vergangenen Jahren, mit ihrem systematischen Aufbau dem Leser den Zugang zu den neuen Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern erleichtern. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann jedoch die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen, daher findet der interessierte Leser den Volltext aller Entscheidungen kostenlos auf der Website des Amts (www.epo.org).

Mein Dank gilt den Mitarbeitern unseres Wissenschaftlichen Dienstes (R. 3.0.30), die diesen Bericht mit großem Engagement erstellt haben. Ich danke auch den Übersetzern des EPA, ohne deren Kooperationsbereitschaft und tatkräftigen Einsatz eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.

Wim van der Eijk

Vizepräsident GD 3

Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer

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