Amtsblatt Januar 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 1, Artikeln A1-A16
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Amtsblatt Januar 2015

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 142. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Dezember 2014)A1PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Dänemark in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA2PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 2014 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA3PDFView
Antrag auf Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" – EPA/EPO/OEB 1009A4PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA6PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA7PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA8PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sindA9PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10.  Dezember 2014 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA10PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA11PDFView
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA12PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung der Großen BeschwerdekammerA13PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
EE Estland
Neue GebührenbeträgeA14PDFView
ES Spanien
Neue GebührenbeträgeA15PDFView
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA16PDFView

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