Amtsblatt März 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 3, Artikeln A25-A34
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Amtsblatt März 2015

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2015)A25PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2015 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA26PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Unterlagen mittels des Case-Management-Systems des EPAA27PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen PatentamtA28PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 zur Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von SchriftstückenA29PDFAnzeigen
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2016 Vorprüfung und HauptprüfungA30PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA32PDFAnzeigen
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA33PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
SM San Marino Zahlung von GebührenA34PDFAnzeigen

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