Amtsblatt Mai 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 5, Artikeln A44-A50
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Amtsblatt Mai 2015

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Neuauflage des "Euro-PCT-Leitfadens"A44PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anprei­sungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA45PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA46PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA47PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
MT Malta
Änderung der Bezeichnung und der KontaktdatenA48PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Europäische Union
Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 5. Mai 2015 (Rechtssache C-146/13)A49PDFAnzeigen
Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 5. Mai 2015 (Rechtssache C-147/13)A50PDFAnzeigen

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