Amtsblatt Juni 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 6, Artikeln A51-A59
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Amtsblatt Juni 2015

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 22. Juni 2015 über die Bearbeitung informeller Stellung­nahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt")A51PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2015 über die Möglichkeit des Verzichts auf das Recht, eine weitere Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zu erhaltenA52PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2015 betreffend die Aufhebung der Über­gangsregelung für die Einreichung eines automatischen Abbuchungs­auftrags beim EPA als Anmeldeamt für Gebühren, die im PCT-Verfahren fällig werdenA53PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sind – KorrigendumA54PDFView
Vertretung
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Mai 2015 betreffend die Vertretung vor dem EPAA55PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA56PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA57PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand 30.4.2015)A58PDFView
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom  9. Juni 2015 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCTA59PDFView

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