Amtsblatt Oktober 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 10, Artikeln A82-A90
SHA-1: b32dc0edb7ab5da864a248db11224b4d2e07c05a

Amtsblatt Oktober 2015

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Oktober 2015 zur Änderung der Regel 82 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentüber­ein­kommen (CA/D 9/15)A82PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Oktober 2015 zur Änderung der Regel 147 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentüberein­kommen (CA/D 10/15)A83PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2015 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in der Republik MoldauA84PDFAnzeigen
Validierung europäischer Patente in der Republik Moldau (MD) ab dem 1. November 2015A85PDFAnzeigen
Pilotprogramm zu Recherchen­­strategienA86PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA87PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA88PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
LT Litauen
Zahlung von GebührenA89PDFAnzeigen
ME Montenegro
Neue GebührenbeträgeA90PDFAnzeigen

Quick Navigation