Amtsblatt November 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 11, Artikeln A91-A102
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Amtsblatt November 2015

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2015 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA91PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2015 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 1/15A92PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ("PACE")A93PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über Möglichkeiten der Beschleunigung des europäischen PatenterteilungsverfahrensA94PDFAnzeigen
Terminankündigung: Search Matters und Examination Matters 2016A95PDFAnzeigen
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung PrüfungsergebnisseA96PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA97PDFAnzeigen
Praktika für Vertreter im Patentwesen Praktika Intern 2016 – Arbeiten mit PrüfernA98PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA99PDFAnzeigen
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA100PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/15A101PDFAnzeigen
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 24. März 2015 G 3/14A102PDFAnzeigen

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