Amtsblatt Dezember 2015

Jahrgang 38, Ausgabe 12, Artikeln A103-A108

Amtsblatt Dezember 2015

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungs­rats der Europäischen Patent­organisation (Stand: Dezember 2015)A103PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 23. November 2015 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sindA104PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA105PDFView
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA106PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand: 30.11.2015)A107PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
BE Belgien
Neue GebührenbeträgeA108PDFView

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