Amtsblatt Januar 2016

Jahrgang 39, Ausgabe 1, Artikeln A1-A12
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Amtsblatt Januar 2016

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 146. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (16. und 17. Dezember 2015)A1PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2015 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende euro­päische Recherche, wenn der internationale Recherchenbericht oder der ergänzende internationale Recherchenbericht vom Österreichischen Patentamt, vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt, vom Nordischen Patentinstitut oder vom Visegrad-Patentinstitut erstellt worden ist (CA/D 8/15)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2015 zur Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung und zur Anpassung des Betrags der Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein von einer der Internationalen Recherchenbehörden in Europa erstellter internationaler oder ergänzender internationaler Recherchen­bericht vorliegt (CA/D 12/15)A3PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2015 über die Neu­festsetzung der Gebühr für eine Recherche internationaler ArtA4PDFAnzeigen
Validierung europäischer Patente in Marokko (MA)A5PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2016 geschlossen sindA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 15.  Dezember 2015 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA7PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebüh­ren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
LV Lettland
Neue GebührenbeträgeA10PDFAnzeigen
SK Slowakei
Zahlung von GebührenA11PDFAnzeigen
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFAnzeigen

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