Amtsblatt März 2016

Jahrgang 39, Ausgabe 3, Artikeln A18-A30
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Amtsblatt März 2016

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Spanien in An­spruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchen­ergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA18PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA19PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und Prüfungsgebühren Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und Prüfungs­gebührenA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 8. März 2016 über die Änderung der Unterschrifts­erfordernisse bei der Online-EinreichungA21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. März 2016 über die geänderte Regel 82 EPÜA22PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA23PDFAnzeigen
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2017 Vorprüfung und HauptprüfungA24PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2016 geltenden FassungA26PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 G 2/12A27PDFAnzeigen
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 G 2/13A28PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
HU Ungarn
Änderung der AnschriftA29PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anlage CA30PDFAnzeigen

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