Amtsblatt Mai 2016

Jahrgang 39, Ausgabe 5, Artikeln A39-A46
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Amtsblatt Mai 2016

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ArtikelArtikelnummer
ENGERER AUSSCHUSS DES VERWALTUNGSRATS
Beschluss des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz (SC/D 1/15)A39PDFAnzeigen
Beschluss des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz (SC/D 2/15)A40PDFAnzeigen
Beschluss des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Haushalts- und Finanzvorschriften (SC/D 3/15)A41PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA über das Einspruchsverfahren ab 1. Juli 2016A42PDFAnzeigen
Hinweise des EPA zum gestrafften EinspruchsverfahrenA43PDFAnzeigen
Antrag auf Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway"A44PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA45PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA46PDFAnzeigen

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