Amtsblatt September 2016

Jahrgang 39, Ausgabe 9, Artikeln A73-A82
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Amtsblatt September 2016

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2016)A73PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Juli 2016 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2017 geschlossen sindA74PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der kolumbianischen Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA75PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. September 2016 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA76PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. September 2016 betreffend die Veröffentlichung von Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A77PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. September 2016 über die Online-Einreichung nachgereichter Unterlagen nach dem PCT einschließlich des Antrags nach Kapitel II PCTA78PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA79PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA80PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
IT Italien
Zahlung von PatentgebührenA81PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beitritt von Kambodscha (KH) zum PCTA82PDFAnzeigen

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