Amtsblatt Mai 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 5, Artikeln A37-A42
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Amtsblatt Mai 2017

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA37PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA38PDFAnzeigen
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA39PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA40PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.05 vom 14. April 2016 - T 577/11A41PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
FI Finnland
Neue GebührenbeträgeA42PDFAnzeigen

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