Amtsblatt September 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 9, Artikeln A72-A83
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Amtsblatt September 2017

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA72PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA73PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2017 über die aktualisierte Fassung des Formblatts EPA/EPO/OEB 1200 (Eintritt in die europäische Phase)A74PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA75PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A76PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Eurasischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA77PDFAnzeigen
Vertretung
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA78PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA79PDFAnzeigen
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA80PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA81PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 29. November 2016 - G 1/15A82PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA83PDFAnzeigen

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