Amtsblatt Januar 2018

Jahrgang 41, Ausgabe 1, Artikeln A1-A12
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Amtsblatt Januar 2018

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 153. und die 154. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 13. und 14. Dezember 2017)A1PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Regel 51 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 13/17)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Aufhebung des Beschlusses CA/D 10/05 betreffend Fälle, in denen die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird (CA/D 16/17)A3PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Artikel 2 und 14 der Gebührenordnung (CA/D 17/17)A4PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA vom 18. Dezember 2017 über die ermäßigte Beschwerdegebühr (Artikel 108 EPÜ) für eine Beschwerde, die von einer natürlichen Person oder einer in Regel 6 (4) EPÜ genannten Einheit eingelegt wirdA5PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sindA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2017 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA7PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
HR Kroatien
Zahlung von GebührenA10PDFAnzeigen
MC Monaco
Neue GebührenbeträgeA11PDFAnzeigen
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFAnzeigen

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