Amtsblatt Februar 2018

Jahrgang 41, Ausgabe 2, Artikeln A13-A24
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Amtsblatt Februar 2018

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2018)A13PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA14PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Februar 2018 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patente in KambodschaA15PDFAnzeigen
Validierung europäischer Patente in Kambodscha (KH) ab dem 1. März 2018A16PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2018 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in BelgienA17PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA18PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA19PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA20PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
BG Bulgarien
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA21PDFAnzeigen
SK Slowakei
Neue GebührenbeträgeA22PDFAnzeigen
Validierungsstaaten
MA Marokko: neue GebührenbeträgeA23PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang AA24PDFAnzeigen

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