Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten

Das Europäische Patentamt und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten haben heute angekündigt, dass der Versuchszeitraum für das Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) mit Wirkung vom 1. Oktober 2010 bis zum 28. Januar 2012 verlängert wird.

Im Rahmen des PPH-Programms können Anmelder, deren Patentansprüche vom Amt der Erstanmeldung für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass die beim Amt der Nachanmeldung eingereichte korrespondierende Anmeldung bei der Prüfung vorgezogen wird; das Nachanmeldeamt kann seinerseits von den Arbeitsergebnissen des Erstanmeldeamts profitieren (s. Mitteilung "Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten"). 

Ansprechpartner:

Eugen Stohr
Direktor Internationale Rechtsangelegenheiten
international_legal_affairs@epo.org

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