Amtsblatt-Sonderausgabe "15. Symposium europäischer Patentrichter"

Alle zwei Jahre tauschen sich europäische Patentrichter auf einem Symposium über neue Entwicklungen des europäischen Patentrechts und die aktuellen Entscheidungen der Gerichte und Patentämter aus.

Vom 15. bis 17. September 2010 kamen 120 Patentrichter aus Europa und Gäste aus den USA und Japan in Lissabon zusammen, um aktuelle Entwicklungen des Patentrechts in Europa zu diskutieren. Sie beschäftigten sich mit einer Vielzahl von Themen und nutzten die Gelegenheit, die jeweiligen nationalen Ansätze miteinander zu vergleichen.

Die Tagungsmaterialen dieses 15. Symposiums europäischer Patentrichter (Vorträge, Fallstudie "klappbare Dachbodentreppe" GB 2 319 051 A sowie ein Tagungsbericht) werden als Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2011 veröffentlicht.

Ab 1.1.2011 sind die Sonderausgaben zum Amtsblatt nicht mehr Bestandteil des Amtsblatt-Abonnements (siehe Mitteilung des EPA in ABl. EPA 2010, 647).

Die Sonderausgabe "15. Symposium europäischer Patentrichter" (Publikationsdatum Mitte März) kann zum Preis von 60 EUR über die Dienststelle Wien des EPA bezogen oder online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php bestellt werden.

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