Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen

Am 20. Oktober 2011 hat die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ihre Beitrittsurkunde zum Übereinkommen vom 17. Oktober 2000 über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ (das sogenannte Londoner Übereinkommen, s. ABl. EPA 2001, 549) hinterlegt. Damit wird das Übereinkommen für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien nach Artikel 6 (2) am 1. Februar 2012 als 18. Vertragsstaat wirksam werden.

Weitere Einzelheiten über die Auswirkungen des Beitritts und die nationalen Durchführungsbestimmungen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen werden auf der Website des EPA und in der nächsten Ausgabe des Amtsblatts veröffentlicht.

Weitere Informationen zum Londoner Übereinkommen sind der Website des EPA (www.epo.org) zu entnehmen.

Quick Navigation