Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH)


Im Rahmen des PPH-Programms können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.

Die trilateralen Ämter haben beschlossen, das laufende PCT-PPH-Pilotprogramm [1] zu verlängern, das es ermöglicht, Arbeitsergebnisse aus der internationalen Phase des PCT in der regionalen/nationalen Phase zu nutzen.

Außerdem vereinbarten das EPA und das USPTO sowie das EPA und das JPO, ihre jeweiligen bilateralen PPH-Pilotprogramme zur Nutzung nationaler Arbeitsergebnisse zu verlängern[2].

Im Rahmen der Verlängerung dieser Pilotprogramme werden auch die geltenden Bedingungen und Voraussetzungen für eine Teilnahme daraufhin überprüft, wie sich der PPH straffen und vor allem noch nutzerfreundlicher und effizienter gestalten lässt.

Nähere Einzelheiten werden auf der Website des EPA sowie im Amtsblatt des EPA veröffentlicht.



[1] Siehe ABl. EPA 2010, 69 f.

[2] Siehe ABl. EPA 2010, 518 f. und ABl. EPA 2010, 57 f.

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