PT Portugal - Neue Gebührenbeträge

Mit der Verordnung Nr. 176/2012 vom 31. Mai 2012[1] sind einige Patentgebühren des portugiesischen Instituts für geistiges Eigentum geändert worden.

Anmelder und Inhaber europäischer Patente mit Wirkung in Portugal werden darauf hingewiesen, dass seit 11. Juni 2012 folgende Gebührensätze gelten:

1. Einreichung europäischer Patentanmeldungen beim INPI:

Übermittlungsgebühr: 10,14 EUR bei Online-Einreichung, 20,28 EUR bei Einreichung auf Papier.

2. Jahresgebühren:

EUR

3. Jahr

0

4. Jahr

0

5. Jahr

50

6. Jahr

75

7. Jahr

100

8. Jahr

150

9. Jahr

300

10. Jahr

350

11. Jahr

350

12. Jahr

400

13. Jahr

450

14. Jahr

500

15. Jahr

550

16. Jahr

550

17. Jahr

650

18. Jahr

650

19. Jahr

700

20. Jahr

700


Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (15. Auflage) werden gebeten, die Angaben in den Tabellen II, Spalte 5 und VI, Spalte 1 entsprechend zu ändern.


[1] Diário da República, 1ª Série - n° 106 de 31 de maio de 2012, p. 2856.

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