Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Dezember 2013 über die Bearbeitung von Unterlagen, die per Fax beim EPA in Berlin eingereicht werden

Um die Bearbeitung von per Fax eingereichten Unterlagen zu optimieren, werden Faxe, die an die offizielle Faxnummer des EPA in Berlin (+49 (0)30 25 901-840) gerichtet sind, an den zentralen Fax‑Server in München weitergeleitet. So können Faxe, die eine Akte betreffen, direkt in die entsprechende elektronische Akte aufgenommen werden.

Infolgedessen erhalten europäische Patentanmeldungen, die an die Berliner Faxnummer geschickt werden, eine Anmeldenummer aus der Münchner Nummernserie (s. ABl. EPA 2001, 465).

Die vorstehende Regelung gilt ab 1. Februar 2014.

Bei Fragen zur Faxeinreichung wenden Sie sich bitte an die Nutzerunterstützung, die telefonisch unter +31 (0)70 340-4500 (Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr MEZ) zu erreichen ist.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass das EPA gefaxte Unterlagen effizienter bearbeiten kann, wenn die Zahl der übermittelten Seiten angegeben ist.

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