Rechtstexte

Die offizielle Quelle für die geltenden Rechtstexte des Europäischen Patentamts (EPA).

Europäisches Patentübereinkommen  (EPÜ)

Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.

Richtlinien für die Prüfung

Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.

Londoner Übereinkommen

Das Londoner Übereinkommen (Artikel 65 EPÜ) zielt auf eine Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente ab.

Amtsblatt

Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA und seines Präsidenten sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben.

Nationales Recht zum EPÜ

Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.

Qualitätshandbuch für die Verfahren vor dem EPA

Das Handbuch soll Leitlinien zu bevorzugten Vorgehensweisen an die Hand geben, die vom EPA und von Nutzervertretern gemeinsam empfohlen werden, und ist als Ergänzung der geltenden Rechtstexte gedacht.

Archiv

Hier finden Sie archivierte Rechtstexte sowie Informationen über Revisionen und Aktualisierungen.

Recherche in EPA-Rechtstexten

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