Leitfaden zum Einheitspatent

Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents

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1. Auflage, August 2017

Der "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentüber¬einkommen (EPÜ).

Inhalt

Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenz¬bereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.

Erhältliche Formate

Die PDF-Dateien enthalten eine druckbare Version. HTML-Dateien sind demnächst erhältlich.

Die HTML-Version ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten, während die PDF-Version die beste Lösung für die Offline-Nutzung ist und eine Volltextsuche ermöglicht.

Der Leitfaden zum Einheitspatent ist nicht als gedruckte Ausgabe erhältlich.

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