Leitfaden zum Einheitspatent

Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents

1. Auflage, August 2017

Der "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentüber¬einkommen (EPÜ).

Inhalt

Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenz¬bereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.

Erhältliche Formate und Aktualisierung

Die PDF-Datei entspricht der letzten druckfähigen Auflage (1. Auflage, August 2017). Sie eignet sich am besten zur Offline-Nutzung und ermöglicht eine Volltextsuche.

Die aktuellste Fassung der Broschüre "Leitfaden zum Einheitspatent" ist in der HTML-Datei enthalten, die sich speziell für die Online-Nutzung eignet. Die HTML-Fassung wird regelmäßig aktualisiert; die Änderungen gegenüber der druckfähigen PDF-Fassung lassen sich durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) anzeigen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, erscheint die Klickbox grau.

Der Leitfaden zum Einheitspatent ist nicht als gedruckte Ausgabe erhältlich.

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