Häufig gestellte Fragen zur europäischen Eignungsprüfung

Fragen

Antworten

Woher bekomme ich das Compendium?

Druckexemplare des Compendiums (bis einschließlich Ausgabe 2005) können bestellt werden bei:

Produktvertrieb und spezialisierte Dienstleistungen
Tel.: +43 1 52126-4547
Fax: +43 1 52126-2495
E-Mail: csc@epo.org

Außerdem können Sie die Compendien als PDF-Dokumente von folgender Website herunterladen.

Seitenanfang

Wo finde ich Angaben zu den Bankkonten der EPO?

Angaben zu den Bankkonten der EPO finden sich auf den letzten Seiten jedes Amtsblatts.

Seitenanfang

Wo finde ich das Formblatt für die Anmeldung zur Prüfung?

Die editierbaren PDF-Formblätter sind online verfügbar.

Seitenanfang

Muss ich bei einer erneuten Anmeldung meine Diplome und Zeugnisse noch einmal einreichen?

Nein, alle einmal eingereichten Dokumente verbleiben in Ihrer Akte.

Seitenanfang

Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich meine Anmeldung zur Prüfung zurücknehmen und eine Gebührenrückerstattung erhalten?

Sofern das Prüfungssekretariat bis spätestens 5. September 2012 über die Rücknahme der Anmeldung unterrichtet wird, werden die für die Prüfung entrichteten Gebühren zurückerstattet. Die Registrierungs- und Anmeldegebühren werden jedoch nicht zurückerstattet.

Seitenanfang

Wenn ich meine Anmeldung nach diesem Zeitpunkt zurücknehme, bekomme ich dann bei Vorlage eines ärztlichen Attests eine Rückerstattung?

Nein, das ist nicht möglich.

Seitenanfang

Kann ich die für die Anmeldung zur EEP erforderlichen Nachweise von einem zugelassenen Vertreter beglaubigen lassen, und wenn ja, in welcher Form?

Nach Regel 1 (3) der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter können die für die europäische Eignungsprüfung erforderlichen Unterlagen von einem zugelassenen Vertreter beglaubigt werden (Art. 134 EPÜ). Der Beglaubigungsvermerk sollte auf einer Abschrift der Unterlagen angebracht werden und zumindest Folgendes beinhalten:

- Erklärung, dass die beglaubigte Abschrift mit dem Original übereinstimmt
- Ort und Datum der Beglaubigung
- Unterschrift des zugelassenen Vertreters und Name in Blockschrift

Seitenanfang

Ich bin EEP-Kandidat und habe vor Kurzem meinen Namen geändert. Muss ich dies dem Prüfungssekretariat mitteilen?

Ja, die Namensänderung ist dem Prüfungssekretariat schriftlich mitzuteilen, und zwar unter Vorlage des offiziellen Nachweises in beglaubigter Kopie (z. B. Heiratsurkunde).

Seitenanfang

Muss ich für die Anmeldung zur EEP Staatsangehöriger eines Vertragsstaats sein?

Nein, Sie können sich auch zur EEP anmelden, wenn Sie nicht Staatsangehöriger eines Vertragsstaats sind. Um in die Liste der zugelassenen Vertreter eingetragen zu werden, müssen Sie allerdings die Bedingungen des Artikels 134 EPÜ erfüllen.

Seitenanfang

Ist Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die EEP (ABVEP) bereits in Kraft?

Nach Regel 28 (4) ABVEP wird der Tag des Inkrafttretens dieser Regel vom Aufsichtsrat festgelegt. Es wird erwartet, dass bei Inkrafttreten eine Übergangsfrist festgesetzt wird, während der die Bewerber in der Vergangenheit abgeleistete Beschäftigungszeiten nach Artikel 11 (2) VEP nachträglich registrieren lassen können.

Seitenanfang

Wie funktioniert das modulare System der EEP?

Seit Inkrafttreten der neuen VEP existiert das modulare System nicht mehr. Bewerber können frei wählen, für welche Prüfungsaufgabe(n) sie sich anmelden.

Seitenanfang

Inwieweit kann das EEP-Sekretariat nationale Patentanmeldungen bei der Ermittlung der Zeiträume für Tätigkeiten nach Artikel 11 (2) a) VEP berücksichtigen?

Das Sekretariat kann Tätigkeiten auf dem Gebiet nationaler Patentanmeldungen und Patente berücksichtigen, jedoch muss der größte Teil der Tätigkeiten eines Bewerbers im Zusammenhang mit europäischen Patenten oder Patentanmeldungen stehen.

Seitenanfang

Ich habe meine Anmeldung für eine oder mehrere Aufgaben der nächsten EEP zurückgenommen und würde mich nun gerne erneut für diese Aufgabe(n) anmelden. Ist das möglich?

Nein. Sie können sich nicht erneut für dieselbe Prüfung anmelden.
Seitenanfang

Ich befinde mich zur Zeit in der Ausbildung zum deutschen Patentanwalt. Wie kann ich die Nachweise für die von mir beantragte Verkürzung der Beschäftigungszeit erbringen (betrifft nur Bewerber, die sich zum ersten Mal zur Hauptprüfung anmelden)?

Bewerber, die die deutsche Patentanwaltsprüfung im Oktober 2013 ablegen, sollten keinesfalls später als am 5. August 2013 den Antrag auf Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung stellen. Der Antrag muss die Information enthalten, dass der Antragsteller die europäische Eignungsprüfung 2014 ablegen möchte, so dass das DPMA den Antrag entsprechend bearbeiten kann. Das DPMA wird die Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung rechtzeitig ausstellen und sie an die Bewerber verschicken. Die Bewerber sollten diese dann bis spätestens 5. September 2013 an das Prüfungssekretariat weiterleiten.

Bewerber, die die deutsche Patentanwaltsprüfung im Februar 2014 ablegen, sollten keinesfalls später als am 3. Dezember 2013 den Antrag auf Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung stellen. Der Antrag muss die Information enthalten, dass der Antragsteller die europäische Eignungsprüfung 2014 ablegen möchte, so dass das DPMA den Antrag entsprechend bearbeiten kann. Das DPMA wird die Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung rechtzeitig ausstellen und sie an die Bewerber ver schicken. Die Bewerber sollten diese dann bis spätestens 18. Dezember 2013 an das Prüfungssekretariat weiterleiten.

Seitenanfang

Quick Navigation