Einheitspatent: 25 Staaten unter einem Patent-Dach

Einheitspatent und Europäisches Patentgericht

Endlich ist es beschlossene Sache: Jahrzehntelang verhandelten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) über die Schaffung eines einheitlichen Patents und eines einheitlichen europäischen Patentgerichts.

Im Jahr 2012 erfolgte der Durchbruch in den EU-Institutionen: Bald bringt das geplante europäische Einheitspatent Erfindern echten supranationalen Schutz in 25 Staaten Europas. Das Übereinkommen zum Europäischen Patentgericht steht zur Ratifikation durch die EU-Mitgliedstaaten an.

Zum Thema


Europaparlament

Das Einheitspatent kommt bald

Erfinder können das einheitliche Patent ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht beantragen. Weitere Informationen bietet unsere Themenseite.

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EPA

Wussten Sie schon?

  • Das EPA ist eine der größten europäischen Institutionen nach der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament.
  • Mit den Patentämtern Chinas, Japans, Koreas und der USA gehört das EPA zu den größten Patentbehörden der Welt.
  • Zu den 7,000 Mitarbeitern des EPA zählen über 4,000 hoch spezialisierte und dreisprachige Ingenieure, die sämtliche Gebiete der Technik abdecken.
  • Das EPA bearbeitet pro Jahr fast 260,000 Patentanmeldungen (2012), von denen fast zwei Drittel von außerhalb Europas kommen.
  • Erfinder können mit einer einzigen Anmeldung in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) Erfindungsschutz für einen europäischen Markt von 38 Staaten mit fast 600 Millionen Einwohnern erlangen.

EPA-Präsident Benoît Battistelli

Video: Interview mit EPA-Präsident Benoît Battistelli zum Einheitspatent

Wozu braucht das europäische Patentsystem ein Einheitspatent? Welche Vorteile bringt es für Erfinder? Für die Wirtschaft? Und was bedeutet es für die Anfechtung und Verteidigung von Patenten in ganz Europa? Im Video-Interview erläutert EPA-Präsident Benoît Battistelli die vielen Vorteile des Einheitspatents.

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Patent Translate

Das geplante Einheitspatent macht teure Pflichtübersetzungen in die EU-Amtssprachen überflüssig. Trotzdem müssen Erfinder nicht auf Patente in ihrer eigenen Sprache verzichten. Ein automatisches Übersetzungstool für Patente auf der Website des Europäischen Patentamts schafft kostenlos Abhilfe: Patent Translate

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FAQs zum einheitlichen Patent

Was bringt das einheitliche Patent? Und wann tritt es in Kraft? Auskunft geben unsere Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema:

FAQs zum Einheitspatent

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