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Informationen zu Rechtsfragen finden Sie im Bereich Recht & Praxis:

Weiterführende Dokumente

Lesen Sie mehr dazu in folgenden Broschüren:

Nützliche Links

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission:

 

Patentbezogene Themen

International route (JPG)

Ihre Informationsquelle zu aktuellen Fragen im Patentbereich.


Einheitspatent

Im Jahr 2012 erfolgte der Durchbruch in den EU-Institutionen: Bald bringt das geplante europäische Einheitspatent Erfindern echten supranationalen Schutz in 25 Staaten Europas.

Szenarien für die Zukunft

Im Rahmen eines dreijährigen Projekts befragte das EPA über 100 wichtige Akteure - Naturwissenschaftler, Unternehmer, Politiker, Ethikexperten, Ökonomen und Rechtsgelehrte - zu den Schlüsselfaktoren und Herausforderungen, die das Patentwesen und das geistige Eigentum in der Zukunft beeinflussen könnten. Das Ergebnis sind vier provokante, sachliche und plausible Szenarien, in denen vier mögliche künftige Konstellationen beschrieben werden.

Biotechnologie

In den letzten Jahren war die Biotechnologie beim EPA stets unter den zehn führenden technischen Gebieten vertreten und doch wird in Fachkreisen und in der Öffentlichkeit weiter über die Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen diskutiert.

Harmonisierung des materiellen Patentrechts

Die Tegernsee-Gruppe, die 2011 als Forum zur informellen Erörterung wichtiger Harmonisierungsfragen gegründet wurde, hat zu den Themen Neuheitsschonfrist, Veröffentlichung nach 18 Monaten, kollidierende Anmeldungen und Vorbenutzungsrechte technische Bestandsaufnahmen erstellt und in Japan, den USA und Europa Nutzerkonsultationen durchgeführt.

Patentklassifikation

Hier geht es um aktuelle Themen im Bereich Patentklassifikation, wie etwa die Bemühungen um eine Angleichung der Klassifizierungssysteme und die vom EPA entwickelten Indexierungssysteme zur Kennzeichnung von Technologien, die sich mehreren Gebieten der Technik zuordnen lassen.

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