Siehe auch:

Informationen zu Rechtsfragen finden Sie im Bereich Recht & Praxis:

Weiterführende Dokumente

Nützliche Links

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission:

 

Patentbezogene Themen

International route (JPG)

Ihre Informationsquelle zu aktuellen Fragen im Patentbereich.


Biotechnologie

In den letzten Jahren war die Biotechnologie beim EPA stets unter den zehn führenden technischen Gebieten vertreten und doch wird in Fachkreisen und in der Öffentlichkeit weiter über die Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen diskutiert.

Harmonisierung des materiellen Patentrechts

Die Tegernsee-Gruppe, die 2011 als Forum zur informellen Erörterung wichtiger Harmonisierungsfragen gegründet wurde, hat zu den Themen Neuheitsschonfrist, Veröffentlichung nach 18 Monaten, kollidierende Anmeldungen und Vorbenutzungsrechte technische Bestandsaufnahmen erstellt und in Japan, den USA und Europa Nutzerkonsultationen durchgeführt.

Patentklassifikation

Hier geht es um aktuelle Themen im Bereich Patentklassifikation, wie etwa die Bemühungen um eine Angleichung der Klassifizierungssysteme und die vom EPA entwickelten Indexierungssysteme zur Kennzeichnung von Technologien, die sich mehreren Gebieten der Technik zuordnen lassen.

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