EPA erneut Spitzenreiter bei der Patentqualität

28. Juni 2011

Zum zweiten Mal in Folge haben IP-Fachleute aus Unternehmen und Kanzleien die Patentqualität des EPA als die beste der fünf weltgrößten Patentämter eingestuft. Durchgeführt wurde die Umfrage von Thomson Reuters und dem Fachmagazin "Intellectual Asset Management" (IAM).

Wie die jährliche "IP Executive Benchmarking Survey" in der Juniausgabe von IAM belegt, liegt das EPA bei der wahrgenommenen Patentqualität deutlich vorn und konnte seinen Vorsprung gegenüber dem Vorjahr sogar noch weiter ausbauen.

Laut den Umfrageergebnissen stufen 74 % der angestellten Patentanwälte die Qualität der vom EPA erteilten Patente als "ausgezeichnet oder sehr gut" ein (2010: 71 %), bei den privaten Patentanwälten waren 62 % dieser Meinung (2010: 56 %). An zweiter Stelle rangiert das Japanische Patentamt mit 57 % bzw. 43 %, gefolgt vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (50 % bzw. 37 %), dem Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (34 % bzw. 24 %) und dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (23 % bzw. 13 %).

"Die Umfrageergebnisse sind ein erneuter Beleg für die Bemühungen des EPA, die Qualität der europäischen Patente im Interesse der Gesellschaft und der Wirtschaft weiter zu verbessern", so der EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Die Qualität stand schon immer im Mittelpunkt der EPA-Politik, denn nur aus qualitativ hochwertigen Patenten erwächst die Rechtssicherheit, die sie zum wertvollen Instrument für Unternehmen, Einzelerfinder und Dritte macht. Das EPA investiert kontinuierlich in Qualitätsverbesserungen, vor allem durch eine Straffung der Verfahren und die Optimierung der IT-Systeme. Diese Umfrage zeigt uns, dass es sich auszahlt, auf ein qualitätsbasiertes Patentsystem zu setzen."

Dem IAM-Magazin zufolge genießt das EPA in den Augen der Nutzer nach wie vor den Ruf als weltweit führende Erteilungsbehörde, wenn es um die Qualität der Patente geht. "Die Umfrageteilnehmer sind erfahrene Patentfachleute aus Unternehmen und Kanzleien, die mit allen großen Patentämtern der Welt zu tun haben. Sie wissen also, wovon sie sprechen", sagt IAM-Chefredakteur Joff Wild. "Und sie sind eindeutig der Meinung, dass das EPA derzeit weltweit das Maß der Dinge ist und den anderen Ämtern als Richtschnur dienen sollte."

Wie aus der Umfrage weiter hervorgeht, ist bei den vom EPA erteilten Patenten eine Qualitätsverbesserung gegenüber den Vorjahren zu verzeichnen: 22 % der Patent­experten in Unternehmen und 26 % der niedergelassenen Patentanwälte sind dieser Ansicht, während rund zwei Drittel der Befragten meinen, dass die Qualität gleich geblieben ist, und 7 % bzw. 9 % eine Verschlechterung sehen.

Befragt wurden 650 Patentanwälte aus Unternehmen und Kanzleien, mit geistigem Eigentum befasste Juristen und Rechtsanwälte aus der Leserschaft des IAM-Magazins, insbesondere in leitender Position. Ziel der Umfrage ist es, einen Einblick in ihr berufliches Umfeld zu gewinnen und ein möglichst breites Spektrum von Themen abzudecken, z. B. das Bewusstsein für IP-Fragen im Unternehmen, die Verwaltung von Patentportfolios, die Leistung der führenden Patentämter, Lizenzierung und Streitregelung.

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