Trilaterale Ämter legen auf ihrer Jahreskonferenz Meilensteine fest

10. November 2011

Auf der jährlichen Konferenz der sogenannten trilateralen Ämter in der Nähe von Paris haben sich die Leiter des EPA, des japanischen Patentamts (JPO) und des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) im Bemühen um die weitere globale Harmonisierung der Patentsysteme auf Maßnahmen verständigt, die die Effizienz der Patentverfahren zwischen den drei Regionen steigern sollen.

In diesem Zusammenhang vereinbarten die drei Ämter die Bereitstellung eines neuen Tools, das den Zugriff auf die Recherchenergebnisse unterschiedlicher Ämter zu ein und derselben Erfindung erleichtert: das sogenannte Common Citation Document (CCD). Ferner einigten sich die Ämter darauf, ihr laufendes Pilotprojekt PCT-PPH ("Patent Prosecution Highway"), das die Wiederverwendung von Arbeits­ergebnissen aus der internationalen Phase des PCT zum Gegenstand hat, um zwei Jahre zu verlängern.

Die dreiseitige Zusammenarbeit war 1983 mit dem Ziel begründet worden, die Harmonisierung der Patentsysteme in Europa, Japan und den USA voranzubringen. Sie beruht auf jährlichen Arbeitsplänen für technische Projekte, die jeweils auf der Jahreskonferenz beschlossen werden. Die 30. jährliche Dreierkonferenz wird im November 2012 vom japanischen Patentamt ausgerichtet.

Weitere Informationen:

Trilaterale Ämter: Website

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